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Autor:Rechtsanwalt Rainer Schons

Arbeitgeber – Vorsicht Falle ! Wochenarbeitszeit schriftlich geregelt?

Seit dem 1. Januar 2019 gilt der neue § 12 TzbfG – der Gesetzgeber straft jeden Arbeitgeber ab, der die wöchentliche Arbeitszeit nicht schriftlich mit seinem Arbeitnehmer fixiert hat. Aus einem geringfügig Beschäftigten wird per Gesetz ein „20 Stunden/Woche Arbeitsvertag“ mit allen sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen, wenn die Wochenarbeitszeit ! Der Arbeitnehmer hat auch auf dieser Basis […]

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Mobbing ist kein Burn Out – nicht jedes Burn Out ist Mobbing

Vorab, so könnte eine Klage wegen Mobbing formuliert werden, wenn die die Tatbestandsvoraussetzungen nebst Beweismitteln vorliegen: die Beklagte wird verurteilt Schadensersatz in Höhe von 5.000 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit an die Klägerin zu zahlen. Die Beklagte wird verurteilt, ein angemessenes Schmerzensgeld, dessen Höhe im Ermessen des […]

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Mindestanzahl Pflegepersonal – ist gem. § 87 Abs. 1 Ziffer 7 BetrVG mitbestimmungspflichtig.

Mindestanzahl Pflegepersonal – ist gem. § 87 Abs. 1 Ziffer 7 BetrVG mitbestimmungspflichtig.
Der Betriebsrat hat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht bei betrieblichen Regelungen über den Gesundheitsschutz, wenn es um die Mindestanzahl des Pflegepersonals z.B. im Altersheim in der Pflege geht. § 87 Abs. 1 Ziffer 7 BetrVG: (1) Der Betriebsrat hat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, in folgenden [...]
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Geschlechtliche Identität – BVerfG 08.11.2017 – AGG – Stellenausschreibung weiblich / männlich / ? –

Geschlechtliche Identität – BVerfG 08.11.2017 – AGG – Stellenausschreibung weiblich / männlich / ? –
Geschlechtliche Identität - BVerfG 08.11.2017 - AGG - Stellenausschreibung weiblich / männlich / ? Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) regelt in § 1 AGG : Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder [...]
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Observation eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv kann für den Arbeitgeber teuer werden, wenn die Überwachung auffliegt!

Observation eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv kann für den Arbeitgeber teuer werden, wenn die Überwachung auffliegt!
Observation eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv kann für den Arbeitgeber teuer werden! Das Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz sprach einem Arbeitnehmer am 27.04.2017 Schadensersatz in Höhe von 10.000 Euro zu.  Der Arbeitgeber hatte die Überwachung seines  Arbeitnehmers für 20 Tage von einem Detektiv für fast 40.000 Euro (!) durchführen lassen. Hintergrund dieser Überwachung war es wohl, dass [...]
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