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BitTorrent – Tauschbörse – Urheberrechtsverletzung durch Filesharing – Achtung neues Urteil – Anwalt Trier

22. Oktober 2011 - Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Rainer Schons - In Kategorie: Fachanwalt Anwalt für Arbeitsrecht Trier - Keine Antworten

Für illegelaes Downloaden von filmen oder Musiktiteln ist das Kostenrisiko mit der Entscheidung des AG Hamburg vom 27.06.2011 enorm gestiegen. Eine Entscheidung des LH Hamburg vom 8.10.2010 wird relativiert. Zwar habe das LG Hamburg die Zahlungspflicht je Schadensfall – bezogen auf eine Musikaufnahme – wegen Urheberrechtsverletzung auf 15,00 Euro begrenzt. Dies gelte jedoch nur für […]

Kosten der Betriebsversammlung – Muss der Arbeitgeber immer nach § 40 BetrVG zahlen?

§ 40 BetrVG: Kosten der Betriebsversammlung: Stehtischgarnitur LAG Rheinland-Pfalz Beschluss vom 23.03.2010 – 3 TaBV 48/09 Der Betriebsrat begehrte von seinem Arbeitgeber die Freistellung von einer Mietkostenforderung in Höhe von ca. 240 EUR. Für die Durchführung einer Betriebsversammlung wurden mehrer Stehtische vom Betriebsrat bei einem „XY-Service“ ” angemietet. Der Rechnungsbetrag setzt sich aus Miet- und […]