BitTorrent – Tauschbörse – Urheberrechtsverletzung durch Filesharing – Achtung neues Urteil – Anwalt Trier
Für illegelaes Downloaden von filmen oder Musiktiteln ist das Kostenrisiko mit der Entscheidung des AG Hamburg vom 27.06.2011 enorm gestiegen. Eine Entscheidung des LH Hamburg vom 8.10.2010 wird relativiert. Zwar habe das LG Hamburg die Zahlungspflicht je Schadensfall – bezogen auf eine Musikaufnahme – wegen Urheberrechtsverletzung auf 15,00 Euro begrenzt. Dies gelte jedoch nur für […]
Mobbbing am Arbeitsplatz – ich werde von meinen Kollegen oder Vorgesetzten gemobbt – was kann ich tun?
Zu mir in meiner Funktion als Fachanwalt für Arbeitsrecht kommen häufig Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen, die sich von ihrem Vorgesetzten oder Kollegen gemobbt fühlen. Sie sind dann überrascht, wenn ich Ihnen erkläre, dass es im juristischen Sinn „Mobbing“ eigentlich nicht gibt und dass ich als Rechtsanwalt aus „Mobbing“ somit auch keine Anspruchsgrundlage ableiten kann. Es handelt […]
Kann ein Arbeitgeber eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinung überprüfen lassen? Muss er jede AU einfach nur schlucken?
Immer wieder erhalte ich vom Arbeitgeber die Anfrage, ob er denn wirklich jede AU (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) hinnnehmen muss. Habe er denn als Arbeitgeber überhaupt keine Rechte mehr. Bei so manch einer AU besteht wirklich Grund den Wahrheitsgehalt anzuzweifeln, insbesondere wenn sich die „Kurzerkrankungen“ im Bereich der Wochenenden bündeln, oder das Arbeitsverhältnis gekündigt wurde und der Verdacht […]
Ist Kündigungsschutz auch möglich, wenn der Betrieb weniger als 10 Beschäftigte hat?
Der gesetzliche Kündigungsschutz des Kündigungsschutzgesetzes findet in der Regel keine Anwendung § 23 Absatz 1 KSchG -wenn 10 oder weniger Mitarbeiter beschäftigt werden (Sonderregelung: Beschäftigung vor dem 31.12.2003) und § 1 Absatz 1 KSchG – wenn das Arbeitsverhältnis in demselbsen Betrieb oder Unternehmen ohne Unterbrechung länger als 6 Monate bestanden hat. ABER ! Die Unwirksamkeit […]
Kündigungsfrist Kündigung – § 622 Abs. 2 BGB – darf nicht mehr angewendet werden – EuGH vom 19.01.2010 -C-555/07
In § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB heißt es: „Bei der Berechnung der Beschäftigungsdauer werden Zeiten, die vor der Vollendung des 25. Lebensjahres des Arbeitnehmers liegen, nicht berücksichtigt.“. Die jetzige Fassung hat § 622 BGB im Jahr 1993 erhalten. Seit 2006 findet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Anwendung.In § 1 AGG heißt es: „Ziel des […]