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Autor:Rechtsanwalt Rainer Schons

Teilurlaub – § 5 BUrlG – Wieviel Urlaubstage stehen mir zu, wenn ich im Laufe eines Jahres aus dem Arbeitsverhältnis ausscheide?

Der Gesetzgeber regelt in § 5 Bundesurlaubsgesetz das Thema Teilurlaub: (1) Anspruch auf ein Zwölftel des Jahresurlaubs für jeden vollen Monat des Bestehens des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer für Zeiten eines Kalenderjahrs, für die er wegen Nichterfüllung der Wartezeit in diesem Kalenderjahr keinen vollen Urlaubsanspruch erwirbt; wenn er vor erfüllter Wartezeit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet; […]

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Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses habe ich noch Resturlaub – habe ich einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung in Euro?

Der Gesetzgeber regelt die Grundsätze in der Urlaubsabgeltung in § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz, dort heißt es: „Kann der Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten.“ Der Anspruch entsteht mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Geldanspruch und ist ab diesem Zeitpunkt auch fällig. Grundsätzlich verjährt der Abgeltungsanspruch […]

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Gilt der besondere Kündigungsschutz für Schwerbehinderte auch bei Insolvenz des Arbeitgebers?

§ 85 SGB IX regelt: Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Dies setzt gem. § 87 SGB IX einen Antrag des Arbeitgebers an das Integrationsamtes voraus. Mit der eröffnung des Insolvenzverfahrens tritt gem. § 80 InsO der Insolvenzverwalter in alle Rechte und Pflichten des Schuldners […]

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Fachanwalt Arbeitsrecht Trier: Ist ein Ausbildungsverhältnis kündbar?

Grundsätzlich endet ein Berufsausbildungsverhältnis mit Ablauf der Ausbildungszeit (§ 21 BBiG). Besteht der Auszubildende seine Abschlussprüfung vor Ablauf der Ausbildungszeit, endet das Ausbildungsverhältnis mit Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Prüfungsausschuss (§ 21 II BBiG). Das Berufsausbildungsverhältnis kann sich um maximal ein Jahr bis zur nächsten Wiederholungsprüfung verlängern, wenn der Auszubildende die Abschlussprüfung nicht besteht und […]

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Achtung Sonderregelung im Arbeitsrecht betreffend der Kostentragungspflicht

Kostentragung und Kostenerstattungspflicht richten sich im Zivilrecht gundsätzlich nach den §§ 91 ZPO. § 12 ArbGG enthält jedoch einige Sonderregelungen, die man als Arbeitnehmer wissen sollte: § 12a ArbGG Kostentragungspflicht Absatz 1: In Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs besteht kein Anspruch der obsiegenden Partei auf Entschädigung wegen Zeitversäumnis und auf Erstattung der Kosten für die Zuziehung […]

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