BitTorrent – Tauschbörse – Urheberrechtsverletzung durch Filesharing – Achtung neues Urteil – Anwalt Trier
Für illegelaes Downloaden von filmen oder Musiktiteln ist das Kostenrisiko mit der Entscheidung des AG Hamburg vom 27.06.2011 enorm gestiegen. Eine Entscheidung des LH Hamburg vom 8.10.2010 wird relativiert. Zwar habe das LG Hamburg die Zahlungspflicht je Schadensfall – bezogen auf eine Musikaufnahme – wegen Urheberrechtsverletzung auf 15,00 Euro begrenzt. Dies gelte jedoch nur für […]
Mobbbing am Arbeitsplatz – ich werde von meinen Kollegen oder Vorgesetzten gemobbt – was kann ich tun?
Zu mir in meiner Funktion als Fachanwalt für Arbeitsrecht kommen häufig Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen, die sich von ihrem Vorgesetzten oder Kollegen gemobbt fühlen. Sie sind dann überrascht, wenn ich Ihnen erkläre, dass es im juristischen Sinn „Mobbing“ eigentlich nicht gibt und dass ich als Rechtsanwalt aus „Mobbing“ somit auch keine Anspruchsgrundlage ableiten kann. Es handelt […]
Kann eine Probezeit von mehr als 6 Monaten vereinbart werden – Grenzen der Probezeit im Arbeitsverhältnis – BGB, TzbfG, BBiG, SGB IX ?
Oft ist sich ein Arbeitgeber kurz vor Ablauf der Probezeit nicht sicher, ob es wirklich passst. Muss er jetzt zwingend kündigen, oder kann eine Probezeit über 6 Monate vereinbart werden? Grundsätzlich ist dies „nicht unzulässig“, aber er muss die Rechtsfolgen einkalkulieren: 1. Wird eine Probezeit von mehr als sechs Monaten vereinbart, gilt nach Ablauf des […]
Was geschieht mit dem Urlaub nach Beendigung einer Langzeiterkrankung?
Grundsätzlich gilt: Kann ein Arbeitneher wegen Krankheit den Jahresurlaub nicht antreten, so verfällt der Urlaubsanspruch nicht. Dies führt grundsätzlich zur Addition der jährlichen Urlaubsansprüche. Das BAG hat am 09.08.2011 entschieden, dass ein Arbeitnehmer nach Genesung dann aber schnellstmöglich diesen Urlaub beantragen muss, da nach § 7 Abs. 3 BUrlG der Urlaubsanspruch im laufenden Kalenderjahr gewährt […]
Kann ein Arbeitgeber eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinung überprüfen lassen? Muss er jede AU einfach nur schlucken?
Immer wieder erhalte ich vom Arbeitgeber die Anfrage, ob er denn wirklich jede AU (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) hinnnehmen muss. Habe er denn als Arbeitgeber überhaupt keine Rechte mehr. Bei so manch einer AU besteht wirklich Grund den Wahrheitsgehalt anzuzweifeln, insbesondere wenn sich die „Kurzerkrankungen“ im Bereich der Wochenenden bündeln, oder das Arbeitsverhältnis gekündigt wurde und der Verdacht […]