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Veröffentlichungen Fachanwalt Arbeitsrecht Trier

Kosten der Betriebsversammlung – Muss der Arbeitgeber immer nach § 40 BetrVG zahlen?

§ 40 BetrVG: Kosten der Betriebsversammlung: Stehtischgarnitur LAG Rheinland-Pfalz Beschluss vom 23.03.2010 – 3 TaBV 48/09 Der Betriebsrat begehrte von seinem Arbeitgeber die Freistellung von einer Mietkostenforderung in Höhe von ca. 240 EUR. Für die Durchführung einer Betriebsversammlung wurden mehrer Stehtische vom Betriebsrat bei einem „XY-Service“ “ angemietet. Der Rechnungsbetrag setzt sich aus Miet- und […]

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Aufhebungsvertrag- ein schneller Ausstieg aus dem Arbeitsvertrag, (aber) mit Nebenfolgen, die es in sich haben!

Arbeitgeber wollen sich in Trier, Saarburg, Konz, Bitburg, Schweich und auch im benachbarten Saarland, nicht selten,  ohne das Risiko einer Kündigungsschutzklage oder Einbindung des Betriebsrats, von ihrem Arbeitnehmer trennen.  Der Aufhebungsvertrag umgeht in der Regel den allgemeinen Kündigungsschutz und auch den besonderen Kündigungsschutz (Betriebsrat, Schwerbehinderte, Mutterschutz …) Im Fall einer Schwerbehinderung stellt der Aufhebungsvertrag für […]

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Das Gehalt reicht gerade so zum Überleben und dann – Kostenrisiko filesharing, illegale Filmdownloads, Internettauschbörsen, Urheberrechtsverletzungen in Konz, Trier, Saarburg, Mettlach, Bitburg, Wittlich und Hermeskeil

Fast täglich suchen mich derzeit Arbeitnehmer in meiner Kanzlei in Trier auf, die in Ihren Händen anwaltliche Abmahnschreiben wg. illegalem Filesharing haben.  „Ich verdiene nicht soviel, dass ich diese Forderungen zahlen kann. Mehr als arbeiten kann ich nicht.“ In den Abmahnschreiben heißt es :“Gegenstand unserer Beauftragung ist die im Rahmen des Netzwerks „XY“ einer sog. […]

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Ein Schulelternsprecher ist in Rheinland-Pfalz, „wie ein Beamter“ zu behandeln, wenn er in dieser Funktion handelt.

Vor dem Verwaltungsgericht Trier [Az. 5 K 969/10.TR] war eine Klage einer Lehrerin gegen den Schulelternsprecher einer Realschule im Kreis Trier Saarburg anhängig. Die Klage wurde am 19.01.2011 abgewiesen. Die Kosten der Klägerin auferlegt. Das Verfahren war vorab beim Landgericht Trier anhängig. Das LG Trier kam zu dem Ergebnis, dass der ordentliche Rechtsweg bei den […]

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Kündigung, Wirksamkeit, Kündigungsschutz, Kosten beim Arbeitsgericht in Trier, Saarburg, Konz, Bitburg, Schweich

Kündigung, Wirksamkeit, Kündigungsschutz, Kosten beim Arbeitsgericht in Trier, Saarburg, Konz, Bitburg, Schweich

Immer wieder fragen Mandanten, ob der Arbeitgeber auch während der Krankheitszeit kündigen darf. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber nur die Kündigungsfristen, die im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 622 BGB) , im Tarifvertrag oder in dem Arbeitsvertrag vorgesehen sind, einzuhalten. Das heißt, auch während der Krankheitszeit kann der Arbeitgeber kündigen. Der Arbeitgeber hat die Nachweispflicht betreffend des Zugangs […]

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